Gemeinsame Mitteilung der Regierungen Georgiens und der Republik Aserbaidschan

Gemeinsame Mitteilung der Regierungen Georgiens und der Republik Aserbaidschan

Im Rahmen des Besuchs des georgischen Premierministers Irakli Kobakhidze zur Teilnahme an der 13. Sitzung des Weltstädteforums bestätigten die Republik Aserbaidschan und Georgien erneut ihre strategische Partnerschaft durch die Unterzeichnung umfassender Vereinbarungen zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Konnektivität. Die Unterzeichnung der Dokumente fand am 18. Mai 2026 in Baku im Beisein des georgischen Premierministers Irakli Kobakhidze und des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev statt.

Beide Führer hoben die Bedeutung der unterzeichneten Dokumente zur Erweiterung der Zusammenarbeit hervor. Besonders betont wurde die wichtige Rolle Aserbaidschans und Georgiens als Verbindungszentren für viele Länder und die Notwendigkeit einer weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit in dieser Hinsicht.

Die unterzeichneten Dokumente umfassen zwischenstaatliche Vereinbarungen über (a) die Lieferung von Erdgas an Georgien, (b) die Fortsetzung von Transitbedingungen für die Lieferung zusätzlicher Mengen aserbaidschanischen Erdgases an internationale Märkte, (c) die Lieferung von Elektrizität an Georgien und (d) die Lieferung von Elektrizität durch das Territorium Georgiens – über den Transit – an die Türkei; zu diesen Dokumenten gehört auch (e) das Protokoll des Koordinationsrates, das die Abnahme und Abschlussarbeiten am Modernisierungsprozess im Rahmen des Projekts Baku-Tiflis-Kars bestätigt.

Zur Umsetzung der oben genannten zwischenstaatlichen Vereinbarungen unterzeichneten die zuständigen staatlichen Energieunternehmen beider Länder die Bedingungen, die die wesentlichen kommerziellen Bedingungen der vollständig ausgearbeiteten Vereinbarungen festlegen, deren Abschluss bis spätestens 15. Oktober 2026 erfolgen soll.

Darüber hinaus wurden die grundlegenden Bedingungen eines Operationvertrags zwischen der staatlichen Erdölgesellschaft Aserbaidschans SOCAR, SOCAR Midstream Operations LLC und der georgischen Erdöl- und Gasgesellschaft unterzeichnet, die die Bedingungen für den Betrieb des Exportpipelinesystems auf dem georgischen Abschnitt des Westlichen Korridors – einschließlich des Ölterminals in Supsa und der damit verbundenen Infrastruktur – festlegen.

Zur Überwachung des Betriebs der Eisenbahnlinie fand mit dem Protokoll des Koordinationsrates auch die offizielle Übergabe der entsprechenden Bahninfrastruktur an das Joint Venture BTKI Railways LLC statt, was einen bedeutenden Schritt in Richtung Stärkung der regionalen Verbindung darstellt. Die Parteien einigten sich zudem darauf, dass ab dem 26. Mai 2026 der tägliche Personenverkehr auf der Route Baku-Tiflis-Baku wieder aufgenommen wird.

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